Israel und der Libanon

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UNIFIL fordert Möglichkeit, die Hisbollah zu bekämpfen

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Die UNIFIL im Südlibanon möchte ein robusteres Mandat für ihre Truppen, um eigenständig gegen die Hisbollah vorgehen zu können. Nach dem Krieg im Libanon im letzten Sommer und der Verabschiedung der Resolution 1701 des UNO-Sicherheitsrates, wurde die UNIFIL von 2.000 auf mehr als 12.000 Mann aufgestockt. Sie erhielte ein Mandat, das zur Bedingung macht, dass die libanesische Armee während eines jeden Vorfalls, der die Hisbollah im Südlibanon betrifft, anwesend ist. Gemäß den Vorschriften des Mandats dürfen UNIFIL-Soldaten die Hisbollah nicht selbständig angreifen. Sie müssen zuerst die libanesische Armee informieren und auf deren Ankunft und Entscheidung, ob diese die Unterstützung der UNIFIL anfordert, warten.
„Innerhalb der UNIFIL herrscht ein Gefühl von Frustration. Unter den gegenwärtigen Richtlinien sind die Soldaten nicht frei, ihre Arbeit zu tun, d. h. die Wiederbewaffnung der Hisbollah im Südlibanon zu verhindern“, sagte ein Offizieller der israelischen Verteidigungsarmee (IDF) gegenüber der Jerusalem Post.
Die UNIFIL (…) kann die Richtlinien nicht selbständig ändern. Diese Entscheidung muss von der UNO-Abteilung für Friedensoperationen in Zusammenarbeit mit Ländern, die Soldaten für die UNIFIL stellen, getroffen werden. Die UNIFIL überlegt, die Richtlinien auf eine Weise zu ändern, die es den Soldaten erlaubt, die Hisbollah anzugreifen, wenn die libanesische Armee nach einer an sie gesandten Warnung nicht innerhalb einer bestimmten Zeit am Ort des Vorfalls erscheint. „Mit energischeren Regeln könnte die UNIFIL ihre Rolle, die Hisbollah an der Wiederbewaffnung zu hindern, besser ausüben“, sagte eine Quelle der IDF.
Ein ranghoher Regierungsbeamter, der mit der UNO zu tun hat, sagte jedoch, er wisse nichts davon, dass die UNIFIL plane, die Richtlinien zu ändern. Der Beamte sagte, die UNIFIL habe genug Möglichkeiten, innerhalb des Rahmenwerkes der Resolution 1701 des UNO-Sicherheitsrates zu operieren, sowohl südlich als auch nördlich des Litani-Flusses.
Am Donnerstag berichtete die türkische Presse, dass Ankara wünsche, das Kommando über die UNIFIL-Seekräfte zu übernehmen, wenn Deutschlands Befehlsgewalt im Juli endet. Ein örtlicher türkischer Experte konnte die Berichte nicht bestätigen, doch er sagte, solch ein Schritt würde aus türkischer Sicht Sinn machen. Denn solch ein Mandat würde der Türkei erlauben, ihr Profil im Nahen Osten anzuheben. Außerdem arbeiteten die türkische und israelische Marine gut zusammen.
(Jerusalem Post, 09.03.2007)

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