• 04.12.2007:400 Millionen Dollar US-Finanzhilfe für Palästinenser
• 29.06.2007 (Honestly):
  JTA- Australia commits $6 million to Palestinians: warum???
• 22.06.2007: Israel überweist Steuergelder an die PA
• Klimakatastrophe bei der EU - eingefrorene EU-Gelder tauen auf und drohen Palästina zu überfluten - Zusammenfassung für 2006
• 11.04.2007, 15:02 Uhr : Palästinensischer "Finanzminister" Fajjad: PA braucht eine Milliarde Euro
• 11.04.2007, 12:17 Uhr: US-Spendengelder in Höhe von 60 Mio. Dollar für Palästinenser freigegeben
• 20.05.2006: Finanzkrise der Palästinenser: Wo sind die Milliarden?
• EU friert Hilfe für PA ein (11.04.2006)
• EU stoppt Hilfe für die Palästinensische Autonomiebehörde (30.03.2006)
• Jerusalem Post, 9.8.2002: Finanzhilfe an Palästinenser übersteigt Marshallplanhilfe an Europa

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400 Millionen Dollar US-Finanzhilfe für Palästinenser
04. Dezember 2007

WASHINGTON (inn) - Die USA wollen die Finanzhilfe für die palästinensische Wirtschaft in diesem Finanzjahr auf rund 400 Millionen Dollar erhöhen. Dies teilte die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice am Montag mit.

"Die USA unternehmen den beispiellosen Versuch, die wirtschaftlichen Möglichkeiten der Palästinenser zu erhöhen", sagte Rice bei einem Treffen mit Vertretern des unabhängigen "Aspen Instituts" in Washington. "Für das kommende Finanzjahr haben wir den Kongress darum gebeten, 400 Millionen Dollar für die Unterstützung der palästinensischen Wirtschaft bereitzustellen", sagte Rice in Bezug auf das Finanzjahr 2007/2008, das am 1. Oktober begann. Im Jahr 2007 zahlten die USA lediglich 50 Millionen Dollar für die Entwicklung der Wirtschaft in den Gebieten der Palästinensischen Autonomiebehörde. Dies berichtet die Nachrichtenagentur AFP.

Der neue Budget-Plan war dem Kongress am 22. Oktober vorgelegt worden. Nun muss er noch verabschiedet werden. Eigentlich sah er nur eine Wirtschaftshilfe für die Palästinenser in Höhe von 350 Millionen Dollar vor, doch die Regierung von Präsident George W. Bush bat um weitere 25 Millionen Dollar, um den Palästinensern "im Kampf gegen Drogen" zu helfen, hieß es.

Eine Hilfe für den "Anti-Drogen-Kampf" gab es bislang nicht.

Die geplante Finanzhilfe beinhaltet zudem 35 Millionen Dollar für humanitäre Unterstützung für Flüchtlinge, unter denen sowohl Palästinenser als auch Iraker sind.

Rice sagte in einem Interview mit der Tageszeitung "Jerusalem Post", sie sehe auch in Israel "den starken Wunsch", der palästinensischen Wirtschaft auf die Beine zu helfen. "Das ist nicht einfach, denn immer spielen auch Sicherheitsfragen eine Rolle, aber ich glaube, die Menschen erkennen die Wichtigkeit wirtschaftlicher Möglichkeiten." Sie sei der Meinung, dass die "miserablen Lebensumstände" der Palästinenser und die schlechte Wirtschaftslage mit dazu beitrügen, dass es so viel Gewalt in der Region gebe. Eine Verbesserung der Wirtschaft bedeute daher auch die Möglichkeit, Frieden zu schaffen.

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29.06.2007 (Honestly):
JTA- Australia commits $6 million to Palestinians

Warum muss ein Land wie Australien den Palästinensern 6 Millionen Dollar spendieren?

Australia committed $6 million in aid to the Palestinians.
Foreign Minister Alexander Downer said that although Australia would continue to isolate Hamas, $3.4 million would go to support the new emergency Palestinian Authority government and another $2.6 million would go to humanitarian aid in Gaza. Downer was on a two-day visit to Israel and the Palestinian-populated territories this week.
Following his meeting Wednesday with new P.A. Prime Minister Salam Fayyad, Downer said there is a “real chance” to renew the peace process.
“There is an opportunity now, and both sides need to seize that opportunity,” he said. “As long as the Palestinians are led by people like President Abbas and Prime Minister Fayyad and others, moderates, then it seems to me there is hope.”
Downer was among the first foreign dignitaries to meet Fayyad, who was installed last week by P.A. President Mahmoud Abbas after Hamas’ violent takeover of Gaza.
Downer also met with Israeli Prime Minister Ehud Olmert, Foreign Minister Tzipi Livni, Labor leader Ehud Barak and Likud leader Benjamin Netanyahu. The Australian minister also received an honorary doctorate from Bar-Ilan University, opened the Australian Film Festival and visited the Yad Vashem Holocaust Memorial.

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22.06.2007: Israel überweist Steuergelder an die PA
Als Teil eines „Pakets der Gesten“, das der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert nächste Woche auf dem Gipfel in Sharm el-Sheik präsentieren will, wird Israel die bislang eingefrorenen palästinensischen Steuereinahmen an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) überweisen.

Der Gipfel am Montag, an dem neben Olmert und dem PA-Vorsitzenden Mahmoud Abbas auch der ägyptische Präsident Hosni Mubarak und der jordanische König Abdallah teilnehmen werden, soll dazu dienen, Abbas und seiner Notstandsregierung Unterstützung zu signalisieren. Olmert wird sich vor der wöchentlichen Kabinettssitzung am Sonntag mit Verteidigungsminister Ehud Barak und Außenministerin Tzipi Livni treffen, um die endgültigen Zugeständnisse an Abbas zu besprechen. Außerdem wird er diese mit der Führungsriege der Armee abstimmen.

Das avisierte „Paket der Gesten“ wird sich auf die Freigabe der palästinensischen Steuergelder konzentrieren, die Israel seit der Wahl der Hamas zurückgehalten hat. Dabei ist noch unklar, wie viel der insgesamt 600 Millionen Dollar in die palästinensische Staatskasse transferiert werden soll. Außerdem werden weitere Erleichterungen ins Auge gefasst, wie u.a. die Schließung einiger Kontrollpunkte im Westjordanland. Eine Gefangenenfreilassung steht jedoch nicht auf der Agenda.

(Ha’aretz, 22.06.07)

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11.04.2007, 15:02 Uhr : Fajjad: PA braucht eine Milliarde Euro
BRÜSSEL (inn) - Damit eine humanitäre Krise verhindert wird, braucht die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) in diesem Jahr fast eine Milliarde Euro. Das sagte der palästinensische Finanzminister Salam Fajjad am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner in Brüssel.........

11.04.2007, 12:17 Uhr
US-Spendengelder für Palästinenser freigegeben

WASHINGTON (inn) – Die USA haben fast 60 Millionen Dollar Unterstützung für die Palästinenser freigegeben. Das Geld soll bald an die Sicherheitsorganisationen von Palästinenserchef Mahmud Abbas verteilt werden, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Sean McCormack, am Dienstag.

Wie die Tageszeitung "Jerusalem Post" berichtet, wurde die Summe von 86 auf 59 Millionen Dollar reduziert. Dies soll vermeiden, dass ein Teil des Geldes an radikale Gruppen gelangt, die nicht Abbas unterstehen.

Von den Spenden sind etwa 43,4 Millionen Dollar für Training und Ausrüstung der Präsidentialgarde von Abbas gedacht. Rund 16 Millionen Euro sind für den Ausbau des Karni-Grenzüberganges zwischen dem Gazastreifen und Israel bestimmt.

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11. April 2007
Die EU ist bereit, ihre finanzielle Unterstützung für die Palästinenser fortzusetzen, erwägt auf absehbare Zeit aber keine Direktzahlungen an die Mitte März gebildete Regierung der nationalen Einheit. Das stellte EU-Kommissarin Ferrero-Waldner, die für die Außenbeziehungen der Gemeinschaft zuständig ist, am Mittwoch nach einem Treffen mit Salam Fajad, dem neuen Finanzminister der Autonomiebehörde, klar.

Fajad, von der Kommissarin als „langjähriger und geschätzter Partner“ begrüßt, sprach von einer „sehr ernsten und akuten finanziellen Krise“ der palästinensischen Selbstverwaltung. Nur etwa 25 Prozent der Ausgaben im laufenden Haushalt könnten aus eigenen Einkünften gedeckt werden; darüber hinaus bestehe „für 2007 ein Bedarf an ausländischer Hilfe in der Höhe von einer Milliarde Euro“.

Hamas-Regierung muss die Bedingungen erfüllen

Nach dem Wahlsieg der radikalislamischen Hamas im Januar 2006 hatte die EU, wie andere Staaten der internationalen Gemeinschaft, die direkte finanzielle Unterstützung der palästinensischen Autonomiebehörde eingestellt und alle politischen Kontakte abgebrochen. Denn die Hamas-Regierung war nicht bereit, die drei Bedingungen für eine Zusammenarbeit - Gewaltverzicht, Anerkennung des Existenzrechts Israels und Einhaltung der von beiden Seiten im Friedensprozess geschlossenen Vereinbarungen - zu erfüllen.

Die neue Regierung der nationalen Einheit oder einzelne Minister würden danach beurteilt, wie sich in ihren „Worten und Taten“ die Achtung der drei vom Nahost-Quartett aufgestellten Prinzipien widerspiegele, sagte Ferrero-Waldner. Das Kabinett setzt sich je zur Hälfte aus Mitgliedern der Hamas und der Fatah sowie Unabhängigen, wie Fajad oder Außenminister Ziad Abu Amr, zusammen. Mit dem Finanz- und dem Außenminister will die EU - wie bislang schon mit Präsident Abbas - zusammenarbeiten. Regierungsmitglieder der Hamas werden aber nach wie vor gemieden.

Fajad, der früher beim Internationalen Währungsfonds tätig war, hatte vor dem Wahlsieg der Hamas als Finanzminister mit Unterstützung der EU-Kommission eine Reform der finanziellen Institutionen der Autonomiebehörde durchgesetzt. Inzwischen sei er dabei, die damals geschaffenen Strukturen so weit wiederherzustellen, dass das Finanzministerium allein die Kontrolle über alle Einnahmen habe und ausländische Hilfsgelder auf ein nach internationalen Standards geführtes und überprüfbares Konto eingezahlt werden könnten, sagte Fajad. Ferrero-Waldner sicherte dem Minister bei diesem Vorhaben die technische Unterstützung durch die EU-Kommission zu.

Es wäre „verheerend“, wenn die Unterstützung ausbleibe

Die EU-Kommissarin kündigte an, die seit dem Sommer vergangenen Jahres über den sogenannten „Temporary International Mechanism“ (Tim) gewährte Hilfe werde zunächst fortgesetzt. Unter Umgehung direkter Kontakte mit der Hamas-Regierung waren über den Tim mehrfach soziale Zuwendungen direkt an Krankenhausbedienstete, andere Angestellte der Autonomiebehörde und besonders Bedürftige ausgezahlt worden. Die Kommission prüft zurzeit, wie Gelder des Tim ohne eine Verwässerung der bisher geltenden Kriterien zur Institutionenbildung oder Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung eingesetzt werden können.

Fajad hob hervor, die Palästinenser hätten den Willen und das Vermögen, auf längerer Sicht wirtschaftlich und finanziell auf eigenen Beinen zu stehen. Solange die Verkehrsblockaden durch israelische Sicherheitskräfte in den besetzten Gebieten aber andauerten, sei das aber nicht möglich. Deshalb werde die Autonomiebehörde weiter auf die Hilfe der internationalen Gemeinschaft angewiesen sein. Es wäre „verheerend“, wenn die Unterstützung durch die EU oder die arabischen „Bruderstaaten“ ausbleibe.

Der Finanzminister sagte, er betrachte die Regierung der nationalen Einheit als „eine unteilbare Mannschaft“. Nach schwierigen Verhandlungen habe man sich auf ein gemeinsames Programm verständigt. Und mit der Anerkennung aller von der PLO im Namen der Palästinenser geschlossenen Vereinbarungen seien die von der internationalen Gemeinschaft gestellten politischen Bedingungen für eine Zusammenarbeit erfüllt. Ferrero-Waldner wandte ein, die EU brauche mehr Zeit, um das Verhalten der Regierung beurteilen zu können und weiter gehende Entscheidungen zu treffen. Deshalb sei nicht damit zu rechen, dass die direkte Hilfe „über Nacht“ wiederaufgenommen werde.

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IP/06/831
Brüssel, den 23. Juni 2006
Die EU leistet einen Beitrag von 105 Mio. € zu dem temporären internationalen Finanzierungsmechanismus für die Palästinenser

Die Europäische Kommission teilte heute mit, dass sie einen Beitrag von 105 Mio. € zu dem temporären internationalen Finanzierungsmechanismus für die Palästinenser leisten wird. Dieser auf Ersuchen des “Nahost-Quartetts” (EU, USA, Vereinte Nationen und Russland) entwickelte und vom Europäischen Rat genehmigte Mechanismus soll die direkte Bereitstellung von Hilfe für die palästinensische Bevölkerung zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse ermöglichen, ohne dass finanzielle Mittel an die palästinensische Regierung ausgezahlt oder über sie weitergeleitet werden.

Die bewilligten Mittel sind für die drei “Fenster” des Mechanismus (Gesundheit, Versorgungsdienste, Sozialbeihilfen) sowie für technische Hilfe vorgesehen. Die in diesem Jahr für die palästinensischen Gebiete aus dem Gemeinschaftshaushalt bereitgestellten Mittel erhöhen sich damit auf 259 Mio. €.

Die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik, Benita Ferrero-Waldner, erklärte hierzu: “Der temporäre internationale Finanzierungsmechanismus stellt die erforderliche Hilfe bereit, um die dringenden Grundbedürfnisse zu befriedigen; die EU löst damit ihr Versprechen ein, dass sie weiterhin ein zuverlässiger Partner des palästinensischen Volkes sein werde. Ich hoffe, dass die anderen Geber ihre Zusagen zu diesem Mechanismus bald bekannt geben werden. Wir könnten noch mehr für die Palästinenser tun, wenn ihre Regierung sich dazu verpflichten würde, eine friedliche Lösung des Konflikts
anzustreben.”

Das Paket im Umfang von 105 Mio. € teilt sich in 92,75 Mio. € für die drei "Fenster" und 12 Mio. € für technische Hilfe und Kapazitätsaufbau auf. Im einzelnen:

• 10 Mio. € für die Gesundheitsversorgung durch das Soforthilfe-Programm der Weltbank (Emergency Services Support Programme, ESSP);
• 40 Mio. € für die Interim Emergency Relief Contribution (IERC) der Europäischen Kommission, die aufgestockt wird, um die Versorgung wesentlicher Einrichtungen, insbesondere des Kraftwerks in Gaza mit wesentlichen Gütern wie Brennstoff zu gewährleisten;
• 40 Mio. € für die Auszahlung von Beihilfen an Einzelpersonen. Dies umfasst einen Beitrag zur Zahlung von Sozialbeihilfen an Personen, die Pflegedienste in Krankenhäusern und Kliniken erbringen, sowie Sozialbeihilfen für besonders bedürftige Menschen;
• 2,75 Mio. € zur Unterstützung der Umsetzung des Mechanismus;
• 12 Mio. € stehen zur Verfügung für die Unterstützung der Maßnahmen während der Laufzeit des Mechanismus. Hierzu gehören technische Hilfe und Kapazitätenaufbau, Unterstützung und Ausrüstung für das Büro des Präsidenten der Autonomiebehörde und andere in Betracht kommende Autonomiebehörden (z.B. die Zentrale Wahlkommission).

Die Bereiche des Mechanismus, die sich mit Gesundheit und Versorgungsdiensten befassen, werden sofort ihre Arbeit aufnehmen, und die Zahlungen an Einzelpersonen sollen Anfang Juli aufgenommen werden. Die Kommission arbeitet mit Partnern an der Entwicklung eines Programms zusammen, um den bedürftigsten Menschen Sozialbeihilfen zukommen zu lassen, wobei diese Maßnahme so bald wie möglich anlaufen soll. Alle drei Bereiche unterliegen strikten Kontrollen, die eine umfassende Rechenschaftspflicht und Transparenz gewährleisten sollen.

Seit der Übernahme der Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde durch die Hamas hat die Europäische Union ihre direkte Hilfe an oder über die palästinensische Regierung ausgesetzt.
Dagegen hat sie ihre Hilfe zur Befriedigung der Grundbedürfnisse der Palästinenser aufgestockt. So wurden

• im Jahr 2006 bereits 154 Mio. € bereitgestellt,
• darunter 64 Mio. € an die UNWRA (United Nations Relief and Works Agency),
• 40 Mio. € zur Sicherstellung der Stromversorgung und
• 34 Mio. € für humanitäre Hilfe.

Trotz Aussetzung der direkten Hilfe, die Anfang des Jahres verkündet wurde, bleibt die EU größter Geber zugunsten der Palästinenser.
http://ec.europa.eu/comm/external_relations/gaza/intro/index.htm
http://ec.europa.eu/comm/external_relations/mepp/index.htm

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Jerusalem Post, 9. August, 2002: Finanzhilfe an Palästinenser übersteigt Marshallplanhilfe an Europa

http://www.zeit.de/archiv/2002/24/200224_arafat_haupttext.xml

Unter dem Marshall Plan wurden 1948 von den USA 60 Milliarden $ zur Hilfe des Wiederaufbaus an Europa verteilt (gemäss heutigem Wert). Dies ergibt 272 $ für jeden Europäer. Im Unterschied dazu, so berichtet die Weltbank, haben die Palästinenser vom Zeitpunkt des Oslo-Abkommens bis zum Ende des letzten Jahres 4 Milliarden $ erhalten. Daraus ergibt sich eine Summe von 1.330 $ pro Palästinenser. Mit anderen Worten, die Palästinenser haben bereits mehr als vier mal so viel Finanzhilfe erhalten, wie die Europäer aus dem Marshall Plan.

Oder, auf's Jahr gerechnet, haben die Palästinenser $161 pro Person und Jahr erhalten, verglichen mit $68 für jeden Europäer in jedem der vier Jahre des Marshall Plans. Daraus folgt, dass die Palästinenser doppelt so lange mehr als den doppelten Jahresbetrag erhalten haben wie Europa unter dem Marshall Plan.

In 2000 hat WBG (West Bank und Gaza) $636 Millionen Finanzhilfe erhalten, oder $214 für jeden der drei Millionen Einwohner. Weltweit ist dies bei weitem die höchste Summe. Nur Bosnien kommt dem mit $185 nahe, Israel steht an dritter Stelle mit $128.

Die Palästinensische Autonomiebehörde berichtet, dass arabische Länder während der ersten 18 Monate der Intifada $677 Millionen an Finanzhilfe spendeten. Die Spenden betrugen "nur" $482 Millionen im Jahr 1999, bevor die Gewalttätigkeiten begannen; sie wucherten bis zu $929 Millionen in 2001. Dies bedeutet zusätzlich insgesamt $447 Millionen oder $149 zusätzlich pro Palästinenser.

Es ist lehrreich die Einkommen der Palästinenser mit denen anderer Araber zu vergleichen. In 2000 lag das Einkommen in WBG bei $1.660 pro Person und somit höher als das in arabischen Ländern mit mittlerem Einkommen, wie z.B. Algerien ($1.580) oder Ägypten ($1.490). Mit der Zunahme der Gewalt sank das Einkommen der Palästinenser. Im März 2002 schätzte die Weltbank in ihrem Bericht über die Auswirkungen der Gewalt, dass das Einkommen der Palästinenser im Jahr 2001 um 19 Prozent pro Person gefallen ist. Das ergäbe ein durchschnittliches Einkommen von $1.340, welches immer noch höher läge als das eines Landes wie Marokko ($1.180 in 2000). Die Weltbank schätzte, dass verschärfte Absperrungen das palästinensische Einkommen abermals um 20 Prozent mindern könnten. Damit läge es bei durchschnittlich $1.070 pro Kopf. Somit läge das palästinensische pro Kopf Einkommen nur 14 Prozent höher als das syrische, das im Jahr 2000 $940 betrug.

Wie der Vergleich oben zeigt, standen die vor-Intifada Palästinenser als solide Mittelklasse innerhalb der arabischen Welt da: ihr Einkommen lag in etwa beim Durchschnitt andere Araber. Im Zuge der verheerenden Gewalt sind die Palästinenser an die untere Grenze des arabischen Mittelstandes gerückt, irgendwo zwischen Marokko und Syrien.

Clawson ist stellvertretender Leiter des Washington Institut für Nahost Politik (Washington Institute for Near East Policy)
Von Dr. Patrick Clawson, Auszüge aus der Jerusalem Post, 9. August, 2002 Übersetzung für NahostFocus: M. Jacobsohn