40 Jahre nach dem Sechstagekrieg - wo steht Israel heute?

 
Vortrag von Jacques Ungar, Leiter des Nahostbüros der jüdischen Wochenmagazins «tachles», gehalten zwischen dem 7. und 10 Mai 2007 bei den Sektionen Zentralschweiz, Basel, Bern und Zürich der Gesellschaft Schweiz-Israel.

Als im Juni 1967 der Sechstagekrieg ausbrach, studierte ich an der Universität Basel. Mobile Telefonapparate waren damals noch nicht in Mode, doch in jenen für Israel schicksalsschweren Tagen begann sehr rasch, ein anderer Kopfschmuck die Häupter von Jung und Alt an allen möglichen und unmöglichen Orten zu zieren, auch an der Uni: Die kleinen Kopfhörer der Taschenradios, die Einem die neuesten Nachrichten vom Kriegsschauplatz im Nahen Osten übermittelten. Heute kaum noch denkbar, doch damals ein Anblick, der sich schnell zur Routine entwickelte: In den Vorlesungspausen bildeten sich in der Mensa, in den Gängen und im Park vor dem Uni-Gebäude rund um jene Leute, die ein Radio mit gebracht hatten, Trauben von Kommilitoninnen, Kommilitonen und sogar Professoren, denen allen eine Frage, eine Sorge gemeinsam war: Würde Israel sich aus der arabischen Zange befreien können? Mit jedem Kriegstag, oft von Stunde zu Stunde, verbesserte sich die Stimmung, es kam zu offenem Applaus, Äusserungen der Erleichterung und Freude erfüllten die Szene.

Dem Kleinstaat Israel – in vieler Hinsicht damals eine Parallele zur Schweiz – dem Kleinstaat Israel war es gelungen, sich die gegnerische Übermacht vom Halse zu halten. Die Euphorie, die den mit einem Male nicht mehr so kleinen Staat ergriff, war einerseits verständlich, andrerseits aber so gewaltig und durchdringend, dass für langfristiges, kühles Denken kaum noch Raum blieb.

Das bekam ich auch bei dem Besuch zu verspüren, den ich Israel und den Gebieten als junger Journalist zwei Wochen nach Kriegsende abstattete. Einmal bekam ich während zehn Tagen ein Fahrzeug mit Chauffeur zur Verfügung gestellt, mit dem ich ohne Rücksicht auf irgend welche Kosten das nun bedeutend grösser gewordene Land nach eigenem Gutdünken durchstreifen konnte – eine Ehre, die  heute höchstens noch Blättern wie der «New York Times», der «Zeit» oder der «Financial Times» widerfährt, nicht aber einem Schweizer Korrespondenten von viel grösseren Publikationen wie «tachles». Im Spätsommer 1967 aber lag die Grenze der Israelis eindeutig jenseits des Himmels. Kein Wunder, hatte man doch drastisch überlegenen Armeen der Nachbarstaaten das Nachsehen erteilt. Diese ebenso verständliche wie kurzsichtige und gefährliche Stimmung schlug mir entgegen, als ich die Geisterstadt Kuneitra auf dem Golan besichtigte, aber auch als ich zusammen mit anderen Journalisten in einer Hercules-Transportmaschine auf die Sinaihalbinsel flog, wo uns Generalstochter Yael Dayan auf dem Mitla-Pass die russischen Boden-Luft-Raketen zeigte, welche die Ägypter vor ihrem überhasteten Rückzug weder abschiessen noch zerstören konnten.

Der Sechstagekrieg brachte Israel die Faszination des Sieges, er liess nach seinem Ende aber auch viel Negatives entstehen. Schlimmer noch als die innenpolitischen Krisen war die Erkenntnis, mit der Israel sich bis heute schwer tut: Werden die militärischen Erfolge nicht in politische umgemünzt, schwimmen die Felle davon wie in einem reissenden Fluss. Das dreifache Nein des Gipfeltreffens der Arabischen Liga vom August 1967 in Khartum – keine Verhandlungen mit Israel, keine Anerkennung und kein Frieden – demonstrierte Israel, dass seine Bäume noch lange nicht in den Himmel wachsen würden, und dass der jüdische Staat trotz seines glänzenden Abschneidens auf dem Schlachtfeld im Nahen Osten noch lange würde isoliert und bedroht bleiben müssen. Daran änderte auch die Tatsache nichts, dass Israel nach Kriegsende bereit war, im Rahmen von Verhandlungen praktisch alle eroberten Gebiete zurück zu geben, wie dies auch Walter Lacquer in seinem Buch «The Road to War» darstellt. Und der ehemalige israelische Uno- Botschafter und Staatspräsident Haim Herzog schrieb in seinem 1982 erschienenen Buch «The Arab-Israeli Wars». Ich zitiere: "Israels Überzeugung, dass der Krieg ein Ende haben und von nun an Friede an den Grenzen herrschen würde, wurde rasch zerstört. Drei Wochen nach Beendigung der Kampfhandlungen kam es am Suezkanal bereits zum ersten ernsten Zwischenfall." Ende Zitat. Schliesslich möchte ich in diesem Zusammenhang auch noch auf Abba Eban hinweisen, den brillanten ehemaligen israelischen Aussenminister, der seine Heimat ebenfalls im Uno-Hauptquartier vertrat. 1977 sagte Eban. Ich zitiere: "Dies ist der erste Krieg in der Geschichte, der damit endet, dass die Sieger um Frieden bitten und die Besiegten die bedingungslose Kapitulation fordern." Heute wissen wir, dass das israelische Kabinett am 19. Juni, also keine zwei Wochen nach Kriegsende, in einer Geheimsitzung beschlossen hatte, die Sinai-Halbinsel und die Golanhöhen im Austausch gegen Friedensverträge mit Ägypten und Syrien zurückzugeben. Einige Regionen hätten entmilitarisiert werden müssen, und die freie Passage durch die Meerenge von Tiran – deren Schliessung durch Ägypten Israel zum Anlass für die Lancierung des Sechstagekrieges genommen hatte – wäre Bedingung gewesen. Der Gazastreifen sodann wäre ein Bestandteil von Israel geworden, und seine Flüchtlinge wären im Rahmen eines regionalen Planes umgesiedelt worden, unter anderem in den Irak. Der Kabinettsbeschluss war hart umstritten und passierte schliesslich nur mit einer einzigen Stimme Mehrheit. Interessant und angesichts der parteipolitischen Entwicklungen der letzten vierzig Jahre heute kaum noch zu glauben, ist die Tatsache, dass der zur National-religiösen Partei damalige gehörende Innenminister Haim Moshe Shapira in der erwähnten Geheimsitzung vorgeschlagen hatte, 200000 der palästinensischen Flüchtlinge in Israel zu integrieren. In einem im Januar 2006 in der Zeitung «Haaretz» erschienenen Artikel zitierte der Journalist und Schriftsteller Tom Segev den Innenminister, der in jener Geheimsitzung gesagt haben soll, dass 550000 Araber in Israel zwar 20 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen würden, doch man hoffe immer noch, so Shapira, auf eine grössere Alijah, also Einwanderung nach Israel. Der Innenminister meinte zudem, man müsse etwas bezüglich der Geburtenrate in Israel und der Senkung der Zahl der Verkehrstoten auf Israels Strassen machen. «Dann werden die Araber eben 20 Prozent der Bevölkerung des Staates sein», sagte Shapira. Das sei nicht so schlimm. Eine heute für einen Vertreter des rechts-nationalen Lagers undenkbare Bemerkung. Ganz offensichtlich gab es aber vor vier Jahrzehnten im jüdischen Staat in fast allen Parteien noch Denker und Visionäre, denen das langfristige Schicksal des Landes und der Region näher am Herzen lag als kleinkarierte innenpolitische und parteiinterne Überlegungen.

Die schon 1967 erfahrene Schwierigkeit, den kurzlebigen militärischen Erfolg in langfristig ausgerichtete politische Aktiva einmünden zu lassen, bekam Israel nach dem Abzug aus Südlibanon im Mai 2000 und im zweiten Libanonkrieg vom vergangenen Sommer wieder hart zu spüren. Hatte anfangs der Westen, einschliesslich die USA, das israelische Aufbäumen gegen den Raketen- und Entführungsterror der von Damaskus und Teheran gesponserten Hizbollah-Miliz im Juli 2006 uneingeschränkt unterstützt, folgten angesichts sich häufender Irrtümer der politischen und militärischen Führung in Israel – sie kosteten unnötige Opfer unter den Truppen wie unter Zivilisten beider Seiten – bald die ersten Rückzieher. Der Druck auf Israel, den Krieg zu beenden, wurde von Tag zu Tag stärker, und am Schluss entpuppte das Unternehmen sich als psychologische Niederlage für den jüdischen Staat. Hohe Offiziere, allen voran ex-Generalstabchef Dan Halutz, mussten vorzeitig abtreten, und letzte Woche übte die Winograd-Kommission in ihrem Zwischenbericht präzedenzlos harte Kritik an Premier Olmert, Verteidigungsminister Peretz und eben Dan Halutz. Olmert habe überhastete Entscheidungen gefällt, ohne dass ihm ein detaillierter Plan des Militärs vorgelegen oder er um einen solchen Plan nachgesucht hätte. Trotz seiner Unerfahrenheit in militärischen Angelegenheiten habe Olmert auf systematische Konsultationen mit Experten verzichtet. Verteidigungsminister Amir Peretz spricht die Kommission jegliche Erfahrung in militärischen, politischen oder Regierungsangelegenheiten ab. Auch hatte er keine Kenntnis von den elementaren Grundsätzen des Einsatzes militärischer Gewalt zur Erreichung politischer Ziele. Sein Auftritt als Verteidigungsminister schwächte die

Fähigkeit der Regierung, adäquat auf die Herausforderungen des Krieges zu reagieren. Dem bereits zurückgetretenen Generalstabchef Halutz schliesslich wirft die Kommission vor, impulsiv gehandelt und das nötige Mass an Professionalität, Verantwortungsbewusstsein und Beurteilungsvermögen nicht bewiesen zu haben. Die Kommission verzichtete zwar auf persönliche Empfehlungen, doch in Umfragen unmittelbar nach Veröffentlichung des Berichts sprachen sich 65-68 Prozent der Israeli für einen Rücktritt Olmerts aus. Bei Peretz waren es gar 75-85 Prozent. Dass beide Minister von einem Rücktritt nichts wissen wollten und wollen, ist aus ihrer persönlichen Sicht zwar verständlich, stellt aber der Qualität der politischen Führungsschicht ein bedenkliches Zeugnis aus.

Kehren wir zurück zu 1967. Israelkritisch eingestellte Politiker und Experten meinten, Israel habe den Sechstagekrieg am siebenten Tag verloren, als es beschloss, die Gebiete zu behalten und zu besiedeln, als aus dem Kleinstaat ein nicht mehr so kleiner Staat wurde, der dank seiner militärischen Überlegenheit im Nahen Osten durchaus die Formen einer regionalen Grossmacht angenommen hatte. Und je deutlicher die ausbildungsmässige, moralische und ausrüstungsmässige Überlegenheit Israels seinen Nachbarn gegenüber auch für das Ausland wurde, umso stärker wuchs die Sympathie in weiten Teilen der Welt für den neuen Unterhund des Konflikts, für die Palästinenser. Parallel dazu nahm die Kritik an Israel zu. Daran hat sich bis heute gross modo wenig geändert.

Allerdings wäre es ein Trugschluss, den palästinensischen Terrorismus als Folge

der Gegnerschaft gegen die jüdischen Siedlungen in der Westbank und im Gazastreifen hin zu stellen und, wie es immer wieder versucht wird, als Widerstand gegen die Besatzung zu legitimieren. Die ersten Gewaltakte gegen israelische Ziele verübten die Fedayiun der Fatah nämlich bereits im Jahre 1965, als es weit und breit noch keine Siedlungen gab. Diese Erkenntnis reduziert zwar die Problematik der israelischen Bautätigkeit in den Gebieten nicht, relativiert aber die Stichhaltigkeit palästinensisch-arabischer Argumente in der Sache ganz wesentlich.

Eine weitere Folgeerscheinung des Sechstagekriegs wird oft übersehen, obwohl sie kaum weniger wichtig ist als die bisher beschriebenen. Mit Ägyptens und Syriens Niederlagen gegen Israel wurde der hauptsächlich von Gamal Abdel Nasser und seinen syrischen Verbündeten angestrebte Panarabismus endgültig begraben. An seiner Stelle trat im Laufe der Jahre der Pan-Islamismus oder der Welt-Jihad, eine Erscheinung, an deren Gefährlichkeit für den ganzen Nahen Osten, nicht nur für Israel, und darüber hinaus für die ganze freie Welt heute kaum noch jemand zweifelt. Das Perfide an diesen Bewegungen ist, dass sie offiziell nicht von souveränen Staaten getragen werden, und dass sie weder Hierarchien im politischen Sinne noch geografische Grenzen kennen. Wenige Jahrzehnte, nachdem Washington sich am Vietcong die Zähne ausgebissen hat, muss die von den USA dominierte Anti-Terror-Koalition mit den Schwierigkeiten in Afghanistan und dem Debakel im Irak am eigenen Leib erfahren, dass Fanatiker und Fundamentalisten sich nicht mitherkömmlichen Konzepten und Vorgehensweisen in die Knie zwingen lassen. Zu tief ist die Kluft, welche die Wertvorstellungen und Prioritätenliste der beiden Seiten trennt. Diese Tatsache macht auch Israel immer dann zu schaffen, wenn es mit Terrorverbänden einen Gefangenenaustausch aushandeln muss. Der Gegner weiss nämlich ganz genau, dass Israels alles zu tun bereit ist, um seine Soldaten – seien es Gefangene oder Gefallene - aus Feindeshand zu befreien. In der Retrospektive zeigt sich dann, dass das, was Israel zu tun bereit ist, nicht selten zu viel ist. Dann nämlich, wenn eingefleischte Terroristen wenige Woche nach ihrer Freilassung wieder zu ihrem alten Metier zurückfinden und mit Anschlägen auf der israelischen Seite erneut für Tote und Verletzte sorgen. Die Abwägung einerseits zwischen der Verpflichtung von Armee und Politiker, keine Wehrmänner dem Feind zu überlassen, und andrerseits dem Risiko weiterer unschuldiger Opfer infolge der Freilassung von Terroristen, ist ein Dilemma, dessen praktische Unlösbarkeit sich der israelischen Führung dieser Tage erneut demonstriert. Damit wir uns ein Bild von den schiefen Dimensionen solcher Geschäfte machen können, seien hier ein paar der grössten Austauschaktionen in Erinnerung gerufen. Im Mai 1985 liess Israel 1150 Terroristen frei und erhielt dafür von der Organisation Achmed Jibrils drei Soldaten zurück. Im Juli 1996 übergab Israel der Hizbollah via das Rote Kreuz die sterblichen Überreste von 123 Terroristen, und erhielt dafür die Leichen zweier eigener Soldaten. Im Juni 1998 musste Israel für die Rückerstattung eines gefallenen Soldaten der Hizbollah 40 tote Terroristen retournieren und erst noch sechzig inhaftierte Libanesen frei lassen. Nicht weniger «teuer» war die Austauschaktion vom Januar 2004. Für die Freilassung von 400 Palästinensern und 21 Libanesen, zuzüglich zur Überstellung von 59 Leichen libanesischer Terroristen erhielt Israel die sterblichen Überreste von drei Soldaten, die bei einem Entführungsversuch von der Hizbollah an der Nordgrenze umgebracht worden waren. Alles spricht dafür, dass das zahlenmässige Ungleichgewicht bei den Austauschaktionen, um die zur Zeit gerungen wird – die Hamas hält einen Soldaten im Gazastreifen fest, die Hizbollah deren zwei in Südlibanon – nicht weniger drastisch zu Ungunsten Israels ausfallen dürfte. Darüber hinaus kann niemand mit Sicherheit sagen, ob die beiden Soldaten in den Händen der Hizbollah überhaupt noch leben.

Denken wir wieder vierzig Jahre zurück. - Der Sechstagekrieg liess den Staat Israel flächenmässig in weniger als einer Woche dreieinhalb Mal grösser werden als er vor Kriegsausbruch gewesen ist. Touristen strömten zu abertausenden ins Land, Israel bezog Erdöl aus den ägyptischen Quellen im Sinai, und sogar der sonst eher für seine Nüchternheit bekannte Abba Eban meinte, nie zuvor sei Israel von den Nationen der Welt mehr verehrt und respektiert worden als nach Beendigung der Kriegshandlungen im Juni 1967. An der Geheimsitzung vom 19. Juni 1967 gehörte Abba Eban aber zu jenen Ministern, die das Prinzip «Gebiete gegen Frieden» befürworteten. Einerseits meinte er zwar, die Araber müssten einsehen, dass die Uhr sich nicht mehr bis 1957 oder 1948 zurück drehen lasse, doch Gespräche über Frieden und Sicherheit hätten zweifelsohne auch eine «territoriale Dimension». Dabei realisierten die zuständigen Politiker und Militärs überhaupt nicht oder zu spät, dass ihre im Juni 1967 entstandene Euphorie auf einer immer hohleren Unterlage balancierte, einer Unterlage, die immer dünner wurde, bis sie 1973 im Jom-Kippur-Krieg mit seinen katastrophalen Folgen für Armee und Volk völlig in die Brüche ging. Den gesellschaftlichen Tiefpunkt erreichte dieses Trauma über zwanzig Jahre später, als ein religiös erzogener Jude Premierminister Yitzchak Rabin im Anschluss an eine Friedensdemonstration erschoss. Aus der Kluft, welche die Schüsse vom November 1996 aufgerissen haben, hat das Volk sich bis heute noch nicht wieder voll empor gerappelt.

Nach dem Sieg im Juni 1967 kam die Wende schon relativ bald. Die zahlreichen Analysen im Gefolge des Sechstagekriegs konzentrierten sich in ihrer überwiegenden Mehrheit auf die Erklärung, wie Israel den Krieg gewonnen hat, vernachlässigten aber meistens die Frage nach den langfristigen Auswirkungen des Geschehens auf dem Schlachtfeld. In seinem Buch «Six Days of War» stellt der israelische Journalist Michael Oren die folgende Schlussfolgerung auf. Ich zitiere: «Über die Ziele der Eliminierung der ägyptischen Bedrohung und der Zerstörung von Nassers Armee hinaus, war keine weitere Phase des Konflikts geplant oder gar durchdacht worden. Weder die Besetzung der Sinai-Halbinsel, noch die Eroberung der Westbank oder der Golanhöhen. Sogar die Eroberung oder, wenn man will, die Befreiung von Ost-Jerusalem war mehr oder weniger ein Produkt des Zufalls. Viel mehr als ein rationaler Entscheidungsprozess waren es die vagen Momente und die Dynamik des Krieges, welche die Resultate der Kämpfe bestimmten. Hätten die Ägypter den offerierten Waffenstillstand nach dem ersten Kriegstag akzeptiert, hätten die Jordanier davon abgesehen, bestimmte Viertel von Jerusalem anzugreifen oder hätte Moshe Dayan sich an seine Opposition gegen die Besetzung des Golans gehalten, dann würde die ganze Region heute wesentlich anders aussehen. Gleiches gilt für die Geschichte des Nahen Ostens: Die Umwälzungen, die Durchbrüche und die verzweifelte Suche nach einem Frieden hätten sich wahrscheinlich auch anders entwickelt.» Ende Zitat aus dem Buch von Michael Oren.

Eines der drastischsten Beispiele für die Verwischung von Wunschtraum und Realität in den Jahrzehnten nach dem Sechstagekrieg ist die Situation in Jerusalem. Ich selber habe über die Hälfte der vierzig Jahre nach dem Krieg in Israels Hauptstadt zugebracht und die Entwicklung beziehungsweise Stagnation der Situation hautnahe mit erlebt. Daher kann ich mit einiger Befugnis das vorläufige Fazit ziehen: Das von der Knesset verabschiedete Gesetz mag das jüdische West- und das arabische Ost-Jerusalem zwar legal vereint haben, und von den Stacheldrähten und Zementmauern, die bis zum Sechstagekrieg die Stadt entzwei geschnitten haben, ist heute nichts mehr zu sehen. Faktisch aber, im täglichen Leben, sind die beiden Jerusalems heute so geteilt wie seit eh und je. Dass die Annexion Ost-Jerusalems und der Altstadt einer «gigantischen Improvisation» gleich käme, hätten, wie Professor Wasserstein in seinem Buch «Divided Jerusalem: The Struggle for the Holy City» schreibt, die wirklich weisen Köpfe in Israels Regierung schon kurz nach Kriegsende 1967 vorausgesagt. Innenminister Shapira etwa warnte, dass ein Festhalten an der Altstadt sich zu einem «politischen Problem» entwickeln würde. «Wenn sie in unserer Hand ist», meinte der Minister, «werden sie sich an uns mit der Aufforderung wenden, die Stadt zu internationalisieren.» Premierminister Levi Eshkol sagte es noch klarer: «Sogar wenn wir die Altstadt und die Westbank erobern, werden wir sie letzten Endes verlassen müssen.» Ende Zitat.

Bekanntschaften oder gar Freundschaften über die imaginäre Grenze hinweg sind heute in Jerusalem immer noch sehr selten und kommen vor allem in links ausgerichteten Randgruppen vor, oder dann in geschäftlichen Beziehungen, die am ehesten noch spielen. Vor einigen Jahren fing ich ein paar blutige Schrammen ein, als mein Auto in der Ost-Jerusalemer Salah-Eddin-Strasse mit Steinen beworfen wurde. Einem palästinensischen Geldwechsler in der gleichen Strasse, der schon bei mir zu Hause am Tisch gesessen hatte, war es oberpeinlich, als ich ihn telefonisch um Hilfe bat. Er kam dann aber doch raus und reichte mir ein feuchtes Handtuch ins Auto, verschwand aber raschestens wieder in seinem Laden. Seither gehe ich nur noch zu Fuss oder im palästinensischen Taxi in den Osten rüber, und der Kontakt mit Nabil, dem befreundeten Geldwechsler ist eingeschlafen. – Der Slogan vom «vereinten Jerusalem, der ewigen Hauptstadt des jüdischen Volkes» ist zusehends zur abgegriffenen politischen Münze geworden, einem Schlagwort, das israelische Politiker in ihren Reden auch am Jom Haazmaut, am Unabhängigkeitstag, lieber vermeiden, wenn sich das machen lässt. Palästinenser, die an Munizipalwahlen in Jerusalem teilnehmen, lassen sich an wenigen Händen abzählen, Baubewilligungen für Projekte in Ost-Jerusalem werden kaum erteilt, und handkehrum gehen die Behörden gegen palästinensische Verletzungen der Bauvorschriften ungleich härter vor als gegen solche im jüdischen Sektor der Stadt. Andrerseits machte schon mancher palästinensischer Selbstmordattentäter in den letzten Jahren auf seinem Weg nach Israel Zwischenhalt im arabischen Osten, wo man ihm Unterschlupf und dem Vernehmen nach sogar logistische Hilfe gewährte. – In einer im Vorfeld des Jerusalem-Tages vom 16. Mai veröffentlichten Umfrage sprachen sich 62 Prozent der Israeli dagegen aus, den Palästinensern auch im Rahmen eines Friedensabkommens irgend einen Teil Jerusalems zu überlassen, und 78 Prozent der Befragten erklärten, nicht interessiert zu sein an einem Wohnsitz in Jerusalem. - Lassen Sie mich zum Schluss dieses Teils noch einmal Wasserstein zitieren. Trotz aller Anstrengungen der Israeli und Ariel Sharons Erklärung, Jerusalem sei «Israels auf Ewigkeit vereinte Kapitale», sei die Stadt effektiv, ich zitiere, «mental, kulturell, demografisch und verwaltungstechnisch geteilt geblieben».

Wenden wir uns nun einem weiteren Themenkreis zu, der ebenfalls als direkte Folge des Sechstagekriegs und vor allem der Weigerung der Araber, zu verhandeln, bezeichnet werden kann: Dem Siedlungsbau in der Westbank und im Gazastreifen. Was als pfadfinderartige, ideologisch motivierte Ausflüge meist jugendlicher Israeli in Begleitung von Rabbinern, Soldaten und Politikern zu historischen Stätten der jüdischen Vergangenheit in der Westbank begonnen hatte, hat sich in vierzig Jahren seit 1967 zu einem Problem für alle israelischen Regierungen entwickelt, die eine auf territorialen Zugeständnissen basierende Kompromisslösung mit den Palästinensern anstreben. Abgesehen davon, dass mit Ausnahme der Regierungen Rabin und der letzten, von Ariel Sharon geleiteten Regierung keine israelische Führungsspitze seit 1967 wirklich ernsthaft und systematisch die Thematik der besetzten, befreiten oder kontrollierten Gebiete angegangen ist, stehen wir heute rein quantitativ vor einem Dilemma kaum lösbarer Grössenordnung: Über 250000 israelische Bürger und Bürgerinnen wohnen heute in Siedlungen jenseits der «grünen Linie», der Waffenstillstandslinie vom Vorabend des Sechstagekriegs. Nehmen wir die in den neuen, nach 1967 entstandenen Vierteln von Jerusalem wohnenden Menschen hinzu, kommen wir gar auf rund 400000 Personen. Rein mengenmässig verblassen im Vergleich dazu die 8000 Siedler, die im Sommer 2005 auf Befehl von Ariel Sharon, dem ehemaligen Vorkämpfer der Siedlerbewegung, den Gazastreifen gezwungenermassen verlassen mussten.

Auch wenn, wie bereits gesagt, das israelische Siedlungswerk jenseits der «grünen Linie» von den Palästinensern und Arabern seit Jahrzehnten nur zum Vorwand für politische und terroristische Angriffe gegen den jüdischen Staat benutzt wird, kann man Israel den Vorwand nicht ersparen, mit seinem expansionistischen Vorgehen in den Gebieten der Gegenseite die Argumente für ein Ablehnen von Kompromissvorschlägen auf dem silbernen Tablett zu liefern. Ob hier seit 1967 Dummheit, Naivität, oder Arroganz die Leitmotive waren, oder kalte Berechnung und ein Hoffen darauf, dass die Welt sich wegen ein paar Hütten auf ein paar Hügeln schon nicht aufregen würde – darüber werden sich dereinst die Historiker die Köpfe zerbrechen dürfen. Unumstössliche Tatsache ist hingegen, dass seit Beginn der Bautätigkeit in den Gebieten dutzende Milliarden von Shekeln über die «grüne Linie» geflossen sind, sei es in Direktinvestitionen in die Siedlungen beziehungsweise in das zur Vermeidung von Konfrontationen mit der palästinensischen Bevölkerung die Gegend wie ein Spinnennetz überziehende System von Umfahrungsstrassen, in erheblichen Steuervergünstigungen für die dort lebenden Siedler, aber auch in die gewaltigen Kosten für die Bewachung der jüdischen Präsenz in der Westbank. Diese Gelder wurden und werden damit zumindest teilweise dem unterentwickelten und nur dünn besiedelten Norden und Süden Israels vorenthalten.

Es wäre falsch zu behaupten, alle Siedler seien ideologische Heisssporne, die nur danach trachten würden, palästinensische Olivenhaine abzuholzen, die Pneus von Armeefahrzeugen zu durchlöchern oder Rinder des Feindes unter mysteriösen Umständen sterben zu lassen. Vielleicht bis zur Hälfte der jenseits der «grünen Linie» lebenden Israeli sind kühl kalkulierende Opportunisten, die, so lange es geht, von der staatlich-militärisch gesicherten hohen Lebensqualität und den finanziellen Vergünstigungen profitieren wollen. Wenn es einmal nicht mehr gehen sollte, kehrt man eben wieder in die Wohnung im israelischen Kernland zurück, die man während des Ausflugs nach «drüben» behalten und vermietet hat.

Aber auch die ideologischen Siedler kann man nicht pauschal verantwortlich machen für das, was sich seit Jahren in den Gebieten abspielt. Viele dieser Siedler sind nämlich getreu, um nicht zu sagen blindlings dem Ruf von Rabbinern und Politikern gefolgt, welche die Besiedlung der Gebiete nicht nur als göttliches Gebot hingestellt sondern den Akt auch als die wirkungsvollste Möglichkeit interpretiert haben, Israel als jüdischen Staat am Leben zu erhalten. Hinzu kommt, dass linke wie rechte Regierungen potenzielle Siedler in den 70er und 80er Jahren mit finanziellen Anreizen in die Gebiete gelockt hatten, die so verlockend waren, dass vor allem junge Ehepaare, die sich im Kernland keine Wohnung leisten konnten, mit beiden Händen zugriffen. Damals wollten israelische Regierungen aus politischtaktischen Gründen möglichst viele loyale Bürger jenseits der «grünen Linie» sehen. Heute, wo sie das nicht mehr so unbedingt wollen, werden sie die bereits in der zweiten, oft schon in der dritten Generation in der Westbank sitzenden Geister nicht mehr los, die sie gerufen haben. Im Gegenteil: Neben den so genannt offiziellen Siedlungen zählt man heute über hundert illegale oder unbewilligte Aussenposten, die vorwiegend von der so genannten «Jugend der Hügel» bewohnt sind, fanatisierte ideologische Teenager, die in den sie beschützenden Soldaten Feinde sehen und die sogar ihre eigenen Rabbiner nur bedingt als Autorität anerkennen. Immer wieder verkünden Minister bis hinauf zum Regierungschef die Entschlossenheit, die Aussenposten räumen zu lassen, doch geschehen ist bis jetzt praktisch nichts. Offenbar fürchten die Politiker, sich beim Anfassen dieses heissen Eisens mehr als nur die Finger zu verbrennen. Dass diese Furcht nicht unbegründet ist, bestätigt ein Blick auf die in der Zeit seit der Gaza-Entflechtung neu entstandenen Siedlerorganisationen, welche den offiziellen «Rat der Siedlungen in Judäa und Samaria» rechts überholen wollen, sowohl ideologisch als auch in Bezug auf die zu ergreifenden Aktionen gegen das Establishment. Rechtsanwalt Elyiakim Haetzni etwa, Mitbegründer einer dieser neuen Gruppen, bezeichnete es als erstes Ziel, jene Leute in der Westbank zu rekrutieren, welche, ich zitiere, die «Vertreibung als Verbrechen ansehen, gegen welches sie bereit sind, mit dem Einsatz ihres eigenen Lebens zu kämpfen». Für die Vertreter der neuen, harten Linie in der Siedlergemeinschaft sind die Leute des Rats der Siedlungen «Trittbrettfahrer auf dem Fahrzeug des Staates Israel». Sie sehen wohl, dass der Staat die falsche Richtung einschlägt, würden sich aber auf höfliche Hinweise auf die vor ihnen liegenden Gefahren und Hindernisse beschränken. Oder wie Daniela Weiss, Leiterin des Lokalrates der Westbanksiedlung Kedumim, es formuliert. Ich zitiere wieder: «Der Siedlerrat repräsentiert die Illusion, in welcher wir alle vielleicht gerne gelebt hätten, dass nämlich die Revolution vorbei sei und dass wir alle unsere Energien und Mittel darauf verwenden könnten, uns ein komfortables bourgeoises Leben aufzubauen.» Leute wie Daniela Weiss, die in früheren Jahren vor allem mit ihren gewalttätigen Attacken auf palästinensisches Eigentum von sich reden machte, sehen sich als die einzigen wirklichen Kämpfer an vorderster Front für das Überleben des Staates Israel. Für ihre Kritiker hingegen sind sie ein wesentliches Hindernis auf dem Weg zu einem Kompromissfrieden und ein gefährlicher Spaltpilz für die israelische Gesellschaft. – Wenn einmal das palästinensische Verhalten einer israelischen Regierung Veranlassung bieten sollte, das seit einiger Zeit bereits formulierte strategische Ziel der Anstrebung einer Zweistaatenlösung in die Tat umzusetzen, wird wahrscheinlich die politische wie physische Opposition der Siedler die Führung des Landes vor Probleme und Konflikte stellen, die weit über das hinaus gehen werden, was wir im Zusammenhang mit dem Abzug aus dem Gazastreifen erlebt haben.

Wo also steht Israels Gesellschaft vier Jahrzehnte und drei Kriege nach dem Sechstagekrieg?

Ich würde meiner Informationspflicht über die Vorgänge in Israel nicht gerecht werden, würde ich nicht zumindest kursorisch auf die nicht abreissende Kette von Skandalen hinweisen, welche seit Monaten Israels Gesellschaft in Mitleidenschaft ziehen und verunsichern. Verzichten wir aber auf eine Einzelauflistung und beschränken wir uns auf generelle Überlegungen. Es steht wohl ausser Zweifel, dass diese schier endlose Reihe echter oder vermeintlicher Sex- und Finanzskandale das Durchstehvermögen der breiten Massen angreifen und Israels Image im Ausland trüben. Vergessen wir aber nicht, dass die Skandale wohl in diesen Tagen ausbrechen, dass ihre Anfänge aber erstens Jahre zurückliegen und dass sie zweitens hauptsächlich dank der politischen, persönlichen und finanziellen Verfilzung in den verschiedenen Etagen von Gesellschaft und Institutionen möglich geworden sind. Dass die Verdachtsmomente auf schwerwiegende Verfehlungen prominenter Persönlichkeiten jetzt derart kumuliert ans Tageslicht gelangen, hat nach meinem Dafürhalten damit zu tun, dass heute im Rechtswesen, aber auch bei den Ermittlungsbehörden neue Besen an der Arbeit sind, die aus welchen Gründen auch immer besonders gut kehren wollen. Langfristig könnte sich dies positiv auf die Führungsschicht und damit auf das Volk auswirken, voraugesetzt, dass man erstens die Besen wirklich kehren lässt, dass sich nicht zweitens herausstellt, dass auch unter ihnen einige bereits von der Skandal-Epidemie befallen sind, und dass drittens der Säuberungsprozess letztlich zur Folge hat, dass fähige und willige Leute – diese gibt es in Israel nach wie vor - in der Besetzung offizieller Ämter wieder einen geachteten Beruf und eine verlockende Berufung sehen, was heute kaum noch der Fall ist. Die Skandale haben die Gesellschaft zwar noch nicht bodigen können, angeschlagen ist sie aber schon und innerlich in Debatten verstrickt. Man stelle sich vor, von einem Regierungschef repräsentiert zu werden, gegen den nicht weniger als acht Verfahren laufen oder in Vorbereitung sind.

Die einigende, schulterschliessende Wirkung, die Israels Kriege im Volk seit jeher erzeugt haben, war nicht im Stande, die durch den Rabin-Mord entstandene innere Kluft in der Gesellschaft zu kitten, die nun durch die vernichtenden Aussagen des Winograd-Berichts von Neuem aufgerissen und zusätzlich vertieft worden ist. Zudem, das sei am Rande ebenfalls vermerkt, setzte im Zusammenhang mit dem zweiten Libanonkrieg die Kritik an der politischen und militärischen Führung viel rascher und intensiver ein als nach früheren Waffengängen. Nur ein drei Viertel Jahr nach Kriegsende liegt bereits der erste Teil des Untersuchungsberichts vor, und der Rest dürfte bis Juli oder August folgen. Vom eisernen Grundsatz, an den militärischen Institutionen und Spitze sei auch dann nicht zu rütteln, wenn es ganz offensichtlich einiges zu rütteln gäbe – ein Grundsatz, der in Israel während Jahrzehnten leider Gültigkeit hatte – bleibt je länger je weniger etwas übrig. Der Bericht der Winograd-Kommission dürfte wohl entscheidend dazu beitragen, dass das israelische Militär von dem bisherigen, überhöhten auf einen immer noch hohen, aber übersehbaren Sockel herunter geholt wird. Der persönliche Aspekt – also die Aufforderung an Olmert, zuurückzutreten - ist dabei weniger wichtig, steht bei diesem Aspekt doch Vergangenes im Zentrum. Wenn wir aber die Warnungen zuständiger militärischer und geheimdienstlicher Stellen vor neuen Waffengängen mit der Hizbollah, mit Syrien oder auch «nur» in Anführungszeichen mit der Hamas in einer nicht mehr allzu fernen Zukunft ernst nehmen, dann müssen wir einsehen, dass die heutige Führung Israels erfahrungs- und wissensmässig, aber auch intellektuell nicht in der Lage ist, den Staat und seine Bürger vor einer Katastrophe zu bewahren. Ein möglichst rascher Wechsel an neuralgischen Entscheidungsstellen wäre daher ein Gebot der Stunde. Das deutet auch das Ergebnis einer Umfrage der Tel Aviv Universität an. 72 Prozent der Landesbürger meinen nämlich, das Kabinett Olmert geniesse heute nicht die ausreichende öffentliche Unterstützung, um mit den Arabern Verhandlungen über eine umfassende Regelung aufzunehmen Im Gegensatz zur Situation nach dem Sechstagekrieg nämlich, als Israel trotz seines überwältigenden militärischen Siegs aus der regionalen Isolierung nicht ausbrechen konnte, scheint sich heute mit der saudischen Friedensinitiative zumindest auf den ersten Blick die Möglichkeit einer vorsichtigen Annäherung zu eröffnen. Auch wenn an der Initiative in ihrer heutigen Form für Israel mehr nicht stimmt als stimmt, sollte Israels Führung die Gelegenheit beim Schopf ergreifen und die Initiative als Ausgangspunkt für Verhandlungen nehmen. Abgebrochen werden können solche Kontakte ja zu jedem Zeitpunkt wieder. Das meinen auch 46 Prozent der befragten Bürgerinnen und Bürger. «Die Araber», schrieb der Militärkommentator Zeev Schiff nach dem Gipfeltreffen von Riyad in der Zeitung «Haaretz», «die Araber mussten eine holprige, von zahlreichen blutigen Kriegen geprägte Fahrt von vierzig Jahren absolvieren, um zu den Beschlüssen von Riyadh zu gelangen, also unter gewissen Umständen Israel anzuerkennen, und zum Frieden, zur Normalisierung und zur Verhandlungsbereitschaft aufzurufen.» Ende Zitat. Aber auch Schiff unterstreicht, dass auf israelischer Seite ein Erfolg der saudischen Initiative von einer ausserordentlichen Führung abhängt, die im Stande ist, eine gleichzeitig weise und mutige politische Marschrichtung einzuschlagen. Eine Warnung vor übertriebenen Hoffnungen veröffentlichte der Journalist und Arabienspezialist Ehud Yaari im «Jerusalem Report». Der Gipfel von Riyadh habe keine echte Lancierung einer Friedensinitiative gesehen, sondern vor allem den Versuch, fast um jeden Preis die Reihen im arabischen Lager rund um den kleinsten gemeinsamen Nenner zu schliessen. Die Saudis hätten die Initiative ergriffen, um ihre Führungsposition im arabischen Lager zu festigen, sich gleichzeitig aber auch Fesseln angelegt, weil sie vor dem Risiko immer noch zurückschrecken würden. «Auf diese Weise», schreibt Yaari, «wird es zu keinem Durchbruch kommen.»

Das hat effektiv auch etwas Gutes an sich. Bis die arabische und palästinensische Seite sich zu einer für Israel akzeptablen Position durchringt – ein Haupthindernis ist hier das Recht auf Rückkehr der Flüchtlinge ins israelische Kernland - kann Israels Gesellschaft sich nämlich mit nicht weniger akuten internen Problemen befassen, die seit 1967 entweder nicht verschwunden oder im Gegenteil noch drängender geworden sind. So vertieft sich die wirtschaftliche Diskrepanz im Volk zusehends. Die ausländischen Direktinvestitionen lagen im Jahre 2006 auf einer Rekordhöhe von 13,4 Milliarden Dollar, die jährlichen Exporte des High-Tech-Sektors nähern sich der 18-Milliarden-Dollar-Grenze, und der Trend an der Tel Aviver Börse weist klar nach oben. Der Shekel ist stärker denn je – er wurde anfangs Mai erstmals seit sieben Jahren wieder gegenüber dem Dollar unter der 4-Shekel-Grenze gehandelt -, und die Inflation existiert praktisch nicht mehr. Auf der anderen Seiten steht die Arbeitslosenrate bei 8,3 Prozent, weniger als auch schon, aber immer noch zu viel. Und schliesslich ist Israels Armutsrate immer noch bei weitem die höchste im Westen: 24,4 Prozent der Gesamtbevölkerung und 35,2 Prozent aller Kinder leben unter der so genannten Armutslinie. Im arabischen und im ultra-orthodoxen jüdischen Bereich leben sogar mehr als 50 Prozent aller Kinder in Armut. Heute ist das reale Einkommen des ärmsten Viertels der israelischen Bevölkerung niedriger als vor sechs Jahren. Fast zwei Millionen Mitmenschen also, an denen der Wirtschaftserfolg der letzten Jahren spurlos vorbei gegangen ist. Zum ersten Mal seit rund zwanzig Jahren sodann ist im laufenden Jahr mit einer negativen Migration zu rechnen, das heisst, es dürften 2007 bei einer bescheidenen Alijah von knapp 15000 Menschen und einer Auswanderung von etwa 20000 Bürgern rund 5000 Personen weniger ins Land ein- als ausreisen.

Um meine Ausführungen mit dem sprichwörtlichen Blick ins volle halbe Glas zu beenden, möchte ich aus einem Artikel zitieren, den die Zeitung «Yediot Achronot » aus Anlass von Israels 59. Unabhängigkeitstag veröffentlicht hat. Ich zitiere: «Hätte uns jemand vor zehn Jahren gesagt, dass wir in den kommenden zehn Jahren eine zweite Intifada und einen zweiten Libanonkrieg durchmachen würden, dass in diesem Zeitraum die Bevölkerung aber trotzdem von 5,5 auf 7,2 Millionen wachsen würde, hätte man diese Person als Träumer belächelt. Hätte jemand uns vor zehn Jahren prophezeit, dass Israel in den nächsten zehn Jahren fünf Mal die Regierung, sechs Mal den Premier- und sieben Mal den Finanzminister wechseln würde, dass in dieser Periode Ausländer aber trotzdem über 50 Milliarden Dollar in Israel investieren würden, hätten wir diese Person als Fantast verspottet. Hätte uns jemand gesagt, dass die Zahl der Fahrzeuge auf Israels Strassen innert zehn Jahren um 45 Prozent zunehmen, die Zahl der tödlichen Verkehrsunfälle gleichzeitig aber um 25 Prozent sinken würden, hätten wir geantwortet, diese Person kenne den Charakter des israelischen Autofahrers nicht. Hätte jemand vor zehn Jahren gesagt, dass der Ölpreis zwischen 1977 und 2007 von zehn auf über 60 Dollar pro Fass steigen würde, dass in der gleichen Zeit aber aus der israelischen Netto-Nationalschuld von 17 Milliarden Dollar ein Netto-Überschuss von 37 Milliarden Dollar werden würde, hätten wir gesagt, die Person verstehe nichts von Wirtschaft. Und hätte schliesslich jemand vor zehn Jahren prophezeit, dass innert zehn Jahren Ehud Barak Israel aus dem Libanon und Ariel Sharon Siedler und Armee aus dem Gazastreifen nach Hause bringen würde, dass der Frieden aber trotzdem weiter denn je entfernt sei, die Bedrohungen dafür näher gerückt seien, hätten wir ihm entgegen gehalten, er kenne weder Ehud Barak noch Ariel Sharon und schon gar nicht die Araber.

So weit die volle Hälfte des Glases. Sie führt mich zur Erkenntnis, dass Israels Gesellschaft heute makroökonomisch viel besser da steht, als vor vierzig Jahren. Mikroökonomisch hingegen nehmen die Probleme von Jahr zu Jahr zu. Militärisch hat Israel einiges von seiner Abschreckungskraft eingebüsst, doch seiner unmittelbaren Umgebung dürfte der Staat weiterhin überlegen sein, wenn auch nicht so krass wie noch vor vierzig Jahren. Ein grosses militärisches Fragezeichen ist der Iran, vor allem weil Israel da nicht autonom agieren oder reagieren kann. Dass die Reservoire an potenziellen Immigranten weltweit allmählich versiegen – ausser es kommt irgendwo wieder zu Verfolgungen grösseren Ausmasses – hat insofern einen positiven Aspekt, als dass Israel sich dann endlich mit jenem Nachdruck der Integration der Alijah der letzten zwanzig Jahre wird widmen können, den diese Einwanderer schon längst verdient hätten.

Lassen Sie mich enden mit der Feststellung, dass 70 Prozent der Israeli mit dem Leben in ihrer Heimat zufrieden sind, dass das Volk aber immer noch auf jene Regierung wartet, die vom rein taktisch-kurzfristigen Denken abweicht und ein umfassendes strategisches Konzept präsentiert, mit allen dazu gehörenden Chancen und Risiken. Bestandteil einer langfristig ausgerichteten Strategie müsste die zielstrebig vorangetriebene Suche nach Verhandlungen mit dem Gegner sein, und zwar auch dann, wenn Kassem-Raketen noch nach Israel fliegen und Terrorbanden in der Westbank auf jüdische Siedler schiessen. Die Beendigung der Feindseligkeiten kann nur das Ergebnis von Verhandlungen sein, nicht aber die Vorbedingung für deren Aufnahme. – Eine Regierung, die eine solche Politik verfolgen will, muss innerlich stark sein und gegenüber aussen geeint auftreten. Eigenschaften, die man derzeit dem Jerusalemer Kabinett wahrlich nicht nachsagen kann.

Israel bleibt trotz allem ein Licht unter den Nationen, doch immer dringender muss es begreifen lernen, dass dort, wo viel Licht ist, auch viel Schatten ist. Und Schatten, das sagen schon unsere Weisen, bekämpft man nur – mit noch mehr Licht.